Aktuelle Beiträge Blog

FDP: Stadt kann nichts verteilen NRZ vom 10.02.2015

„Sparmaßnahmen zu Lasten der Bürger“ Pünktlich zum Karneval beginnen die Haushaltsgespräche in Rheinberg, so die FDP. „Und wie bei dem bekannten Murmeltiertag in den USA wird nach Ansicht der FDP auch hier immer wieder...

Pressemitteilung Karneval und Wahlversprechen

Murmeltiertag in Rheinberg? Pünktlich zum Karneval beginnen die Haushaltsgespräche in Rheinberg. Und wie bei dem bekannten Murmeltiertag in den USA wird auch hier immer wieder dasselbe passieren: Die Interessenvertreter positionieren sich gegen Einsparungen und...

Unterschriftenaktion für die Rückkehr von Schulnoten

Nicht immer schön, aber wichtig für die Leistungseinschätzung: Schulnoten. In Schleswig-Holstein sind sie für Grundschüler abgeschafft worden. Die Freien Demokraten setzen sich mit der Kampagne „Pro Note“ für die Wiedereinführung von Schulnoten in der...

Kanzlerin muss Mindestlohn entschärfen

Der Mindestlohn, gerade mal knapp einen Monat jung, gerät von allen Seiten unter Beschuss. Auch die Union will das Gesetz nachträglich verändern. Arbeitsministerin Andrea Nahles wiederum hat die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn gegen Kritik aus...

EZB gefährdet den Reformprozess

Die EZB entschied sich für den massiven Ankauf von Staatsanleihen und will damit Investitionen ankurbeln. Alexander Graf Lambsdorff warnt: So könnte der Reformdruck auf die Krisenländer sinken.  Für die FDP seien solche Reformen jedoch...

Neue Abstellfläche für Fahrräder NRZ vom 16.01.2015

Das seit Jahren brachliegende Grundstück an der Gelderstraße gegenüber vom Café Sahnehäubchen könnte bald eine neue Nutzung bekommen: Die FDP-Fraktion hat die Verwaltung jetzt beauftragt, zu prüfen, ob es sich bei dem Flurstück 203/204...

Antrag Stadtmarketing, Tourismus und Kultur

Die FDP-Fraktion beauftrag die Verwaltung zu prüfen, ob es sich bei dem Flurstück 203/204 auf der Gelderstraße, zu Beginn der Fußgängerzone, gegenüber dem „Cafe Sahnehäubchen“ , um ein städtisches Grundstück handelt. Sollte dem so...

Antrag Soziales, Familien und Senioren

Die FDP-Fraktion bittet um Aufnahme des nachfolgenden Antrags in die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Soziales, Familien und Senioren am 05. Februar 2015.