Haushaltsrede 2019
Haushaltsverabschiedung am 12.03.19
Sehr geehrter Herr Bürgermeister
Sehr geehrte Damen und Herren
Haushaltsberatungen haben ein wenig den Charakter einer Weihnachtsfeier:
Erst nimmt man sich vor, „wir wollen diesmal aber nicht so viel Geld ausgeben“, damit wir möglichst schnell aus der Haushaltssicherung rauskommen.
Aber diese Vorsätze sind schnell vergessen und es kommen bis zum letzten Tag die Wünsche der Fraktionen, die bei uns Anträge heißen.
Die Zahl der Anträge – über dreißig – und deren Folgekosten sind beachtlich.
Dabei wird oft vergessen, dass im letzten Jahr die positive Einnahmeseite auf einem Einmaleffekt durch außergewöhnliche Gewerbesteuernachzahlungen beruht.
Für meine Fraktion ist eine weitere regelmäßige Steuererhöhung und damit Belastung der Bürger/innen und der Gewerbebetriebe in Zukunft keine Lösungsoption.
Wir dürfen nicht aus dem Auge verlieren, dass die Politik nur das ausgeben kann, was die Rheinberger Bürgerinnen und Bürger und die Gewerbebetriebe erwirtschaftet haben.
Wenn wir auf Dauer aus der Haushaltsicherung raus wollen, müssen wir die Ausgabenseite trennschärfer betrachten und solche Ausgaben meiden, die nicht nachhaltig sind.
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Was den Liberalen am meisten am Herzen liegt ist das „Herz unserer Stadt“, die historische Innenstadt.
In diese Richtung zielen auch unsere Anträge. Wir sehen hier Handlungsbedarf, weil zukunftsweisende Konzepte und intelligente Lösungen dem Wohle aller Rheinberger/innen und deren Besucher/innen dienen.
Bedanken wollen wir uns bei unserem Kämmerer, Herrn Löscher, und seinen Mitarbeiter/innen, die bis zum Schluss eingehende Anträge eingearbeitet haben.
Ebenfalls geht ein Dank an Frau Itgenhorst, die sich von ihrer zukünftigen Arbeit einen Eindruck verschaffen konnte und die in Zukunft unsere Finanzen treuhänderisch verwaltet.
Die FDP Fraktion wird dem Haushalt 2019 zustimmen.
Herbert Becker
FDP Fraktion
