„Online wäre bequemer“ – FDP startet Bürgerbefragung zur Digitalisierung
Am Freitagmorgen starteten die Freien Demokraten vor dem Rheinberger Stadthaus ihre Bürgerbefragung zum Thema „Digitalisierung der Stadtverwaltung“.
Im Zentrum der Befragung ging es darum, ob der heutige Gang zum Bürgerbüro auch hätte online absolviert werden können. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben laut Aussagen des FDP-Bürgermeisterkandidaten Rainer Mull gern an der Befragung teilgenommen.
„Das Thema brennt vielen unter den Fingernägeln. Es wird Zeit, dass sich etwas tut“, so der 51-jährige.
Persönlicher Kontakt weiterhin wichtig
Was dabei besonders zum Vorschein kam: Für jede Bürgerin und jeden Bürger ist das Gespräch mit den Verwaltungsmitarbeitern unterschiedlich wichtig.
So haben einige durchaus ein Interesse an einem Vier-Augen-Gespräch mit der Stadt. Wieder andere würden Angelegenheiten wie ihre Gewerbesteuer-Anmeldung, oder die Beantragung des Führungszeugnisses lieber von zu Hause aus erledigen.
Dennoch sind sich alle einig, dass durch die mögliche Digitalisierung der persönliche Kontakt zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Rheinberg nicht vollständig wegfallen darf.
Verwaltung mitnehmen
„Viele denken bei Digitalisierung direkt an massive Personalkürzungen oder den Wegfall persönlicher Gespräche mit der Stadt – das kann keiner wirklich wollen“, meint Ralf Vogel – seit 2017 Vorsitzender der Rheinberger FDP. „Unser Auftrag muss es ein, begreifbar zu machen, dass Prozesse digital effizienter gestaltet werden können und unserem Personal so auch mehr Zeit für die persönlichen Belange der Bürgerinnen und Bürger bleibt“, ergänzt Rainer Mull. „Dabei muss auch die Verwaltung mitgenommen werden. So einen Impuls kann nur ein neuer Bürgermeister setzen. Dafür bewirbt meine Partei sich“.
Wunsch der FDP: Bürgerbüro in den eigenen vier Wänden
In ihrem ersten Entwurf des Wahlprogramms, das die Mitglieder bereits diskutieren und bald beschlossen wird, machen die Freien Demokraten bereits konkrete Vorschläge wie eine digitalisierte Verwaltung aussehen kann. Im Zentrum der Ideen: Das Bürgerbüro in den eigenen vier Wänden. Demnach soll allen Rheinbergern ein digitales Bürgerkonto zur Verfügung stehen, bei dem Anträge sämtlicher Art online ausgefüllt werden können. In der Diskussion am Freitag erhielten sie dafür schon viel positive Resonanz, wenn auch viele kritische Nachfragen bezüglich der Einhaltung des Datenschutzes. „Datenschutz muss in jedem Fall mitgedacht werden und ist im Grunde eine liberale Idee“; meint Parteichef Vogel dazu. „Ich will auch für mich nicht, dass die Stadt, das Land oder gar der Bund Informationen über mich hat, als unbedingt notwendig.“
Die FDP macht´s vor – Papierlos bis 2025
Auch die internen Prozesse in der Verwaltung wollen die liberalen modernisieren. Bis 2025 sollen alle Prozessschritte möglichst digital stattfinden. Das mache die FDP-Fraktion im Bundestag bereits vor. Als einzige der sechs Fraktionen arbeitete sie komplett digital und ohne Papier. „Damit werden wir nicht nur effizienter, sondern leisten wir auch einen Beitrag zum Umweltschutz“, ergänzt Vogel.
Dass die FDP Rheinberg papierlos arbeiten kann, wollen sie am 19. Juni mit einem papierlosen Informationsstand auf dem Marktplatz unter Beweis stellen. Dass die Liberalen digital gut aufgestellt sind, zeigten sie in der Vergangenheit schon mit digitalen Veranstaltungsformate. Die anonymen Ergebnisse der Befragung wollen sie bei ihrer nächsten digitalen Bürgersprechstunde am Donnerstag, den 18. Juni öffentlich beraten. Wer daran teilnehmen möchte, könne sich bis dahin unter rainer.mull@fdp-rheinberg.de melden, um die Zugangsdaten zu erhalten. Außerdem könne man an Herrn Mull auch jederzeit Ideen zur Verbesserung der Verwaltung senden.
