Städtische Integrationsarbeit 2.0 RP 10.11.2017
Dezernentin Rosemarie Kaltenbach schilderte im Sozialausschuss, dass derzeit zwar keine neuen Flüchtlinge kommen, sie sich stattdessen aber um die bereits anerkannten Menschen kümmern muss.
Der große Flüchtlingsstrom ist längst abgeebbt, doch die Herausforderungen für die Stadt Rheinberg werden dadurch nicht geringer. „Wir bekommen momentan keine neuen Zuweisungen von Asylbewerbern, aber stattdessen haben wir Kosten auf anderen Gebieten“, sagte Sozialdezernentin Rosemarie Kaltenbach im Sozialausschuss. Kindertagesstättenplätze, Schulen und soziale Betreuung – auch das muss die Stadt bezahlen.
Kaltenbach: „Wir müssen mit weiteren Zuweisungen von bereits anerkannten Asylbegehrenden rechnen.“ Momentan liege deren Zahl bei 98 – 98 Menschen, die beispielsweise eine Wohnung brauchen. Die Dezernentin: „Diese Menschen bekommen finanzielle Unterstützung vom Jobcenter, aber alles andere müssen wir als Stadt machen. Das Jobcenter zahlt die Miete und den Lebensunterhalt. Die soziale Betreuung zahlt das Jobcenter nicht.“ Städtische Integrationsarbeit 2.0 gewissermaßen.
Die anerkannten Flüchtlinge (die Rheinberger Bürger sind, wie jeder andere auch) kommen meistens aus vom Land betriebenen Zentralen Unterbringungs-Einrichtungen (ZUE) nach Rheinberg. Kaltenbach: „Ich strebe an, dass wir wenigstens die Bewohner aus der ZUE in Orsoy bekommen, weil da schon Strukturen bestehen. Da fangen wir nicht ganz vorne an.“ Sie sei froh, dass es in Rheinberg Vermieter gebe, die kooperierten und Wohngemeinschaften von anerkannten Asylbegehrenden akzeptierten, sagte die Verwaltungsfrau. „Da profitieren wir von dem Netzwerk, das Bernhard Kubik aufgebaut hat.“ Der städtische Sozialpädagoge bekam im Ausschuss viel Lob für seine Arbeit. Lob, das er nicht für sich allein gelten ließ: „Ich mache die Arbeit zusammen mit meinen Kollegen.“
Die Erfahrung zeige, dass Personen wie Bernhard Kubik im Umgang mit den Flüchtlingen eine andere Rolle spielen als ehrenamtlich tätige Männer und Frauen. Weil er städtischer Mitarbeiter sei, werde er als Amtsperson wahrgenommen und genieße viel Respekt.
Das Stichwort Respekt rief im Sozialausschuss FDP-Mann Ralf Vogel auf den Plan. Er sprach Probleme an, die es vor einiger Zeit in Integrationskursen der Volkshochschule gegeben hatte. Damals war es zu Bedrohungen und Handgreiflichkeiten von Besuchern der Kurse gegenüber Kursleitern gekommen. Vogel: „Sind diese Spannungen inzwischen beseitigt?“
Die Antwort fiel vage aus. Die aktuellen Fälle sind offenbar erledigt, aber grundsätzlich bestehe das Problem fort. Barbara Ettwig von den Grünen, die vor zwei Jahren selbst einen VHS-Integrationskurs leitete, versuchte sich in einer Erklärung: „Die Teilnehmer sollen sich nach einer gewissen Zeit einer Prüfung unterziehen und eine gewisse Bereitschaft erkennen lassen, sich weiterzuentwickeln. Die Anwesenheitspflicht in den Kursen ist ein Punkt, bei dem es immer wieder zu Spannungen kommt.“ Denn in einigen Fällen müssen auch Sanktionen verhängt werden, die von säumigen Kursteilnehmern mitunter schwer zu ertragen seien.
Im Umfeld der VHS war es damals auf großes Unverständnis gestoßen, dass für Teilnehmer aus Flüchtlingskreisen offenbar besondere Maßstäbe angelegt werden. Es sei nicht zu akzeptieren, dass sich der Leiter eines Deutschkurses vor wütenden Flüchtlingen in seinem Auto verschanzen musste, war zu hören.
