Stadt kommt Wirten entgegen RP vom 21.04.2023
Das Hotel am Fischmarkt nutzt zeitweilig schützende Iglus auf der Terrasse. RP-Foto: Uwe Plien
Der Rheinberger Rat beschließt, keine Gebühren für Außengastronomie zu erheben.
Das hatte die FDP-Fraktion beantragt.
Rheinberger Gastronomen, die es ihren Gästen ermöglichen, vor dem Lokal auf der Terrasse zu essen oder zu trinken, müssen keine Gebühren dafür zahlen.
Die FDP hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, der Rat hat diesen Antrag einstimmig beschlossen.
Die Liberalen hatten das Entgegenkommen mit anhaltend hohen Betriebskosten durch weiterhin hohe Energiepreise und die Inflation im Lebensmittelbereich begründet. Deshalb sollte auch für das Jahr 2023, wie schon im vergangenen Jahr, darauf verzichtet werden, eine Gebühr dafür zur erheben, dass die Wirte Stühle im Außenbereich aufstellen dürfen.
Das innerstädtische Leben in Rheinberg sei vor allem in den warmen Monaten maßgeblich von der Außengastronomie geprägt, argumentierte die FDP.
Sie sei ein entscheidender Faktor für die Lebensqualität in der Innenstadt. Auch von einer Wertschätzung gegenüber den in Rheinberg tätigen Gastronomen war die Rede.
Die Verwaltung wies darauf hin, dass der Beschluss dazu führe, dass der Stadt Einnahmen in Höhe von 2421 Euro verloren gingen.
Diese Mindererträge bei den Sondernutzungsgebühren seien nicht im Haushaltsplan berücksichtigt.
Sie weise darauf hin, dass die finanziellen Auswirkungen dieses Antrags nicht in die Haushaltssatzung 2023 eingearbeitet seien.
Von Uwe Plien
