FDP kritisiert Rheinberg-Pass RP 07.06.2021
Wie der Rheinberg-Pass mal aussehen soll, steht noch nicht fest. Foto: Uwe Plien
In der Verwaltung fehle es an echtem Innovationsgedanken, sagen die Liberalen. Die FDP würde sich aber freuen, eines Besseren belehrt zu werden.
Im November 2020 hat sich der Sozialausschuss der Stadt Rheinberg einstimmig für den sogenannten Rheinberg-Pass ausgesprochen. Er soll Leistungsempfängern der Stadt zugute kommen. Mit einer kleinen Karte sollen sie günstiger am Kultur- und Freizeitangebot in Rheinberg teilnehmen können. Die FDP hatte damals Bedenken zur Umsetzung des Passes und zur Nachfrage angemeldet. Obwohl sie den Ansatz für gut halten, enthielten sich die Liberalen.
Die Skepsis scheine sich nun zu bewahrheiten, fürchtet die FDP. „Bis auf ein steigendes Bürokratielevel ohne wirkliche Innovation hat die Erstellung des Passes sonst noch niemandem weitergeholfen“, meint der FDP-Vorsitzende Timo Schmitz. Aktuell verursache der Rheinberg-Pass nur Kosten in der Verwaltung. „Wir sind immer dafür, wenn in das Leben der Menschen investiert wird und die Stadt diese Sache finanziert. Wenn jedoch Bildungsangebote wie die Stadtbibliothek nicht Teil des Angebotes werden sollen, könne nur mit dem Kopf geschüttelt werden.“
Die Erstellung gerate ins Stocken, derzeit sollen Anbieter offenbar durch die Stadt ins Boot geholt werden. Anreize für private Anbieter, dem System beizutreten, soll es zunächst nicht geben. Eine Entscheidung, die die FDP nicht nachvollziehen kann. Trotz des ehrenwerten Gedankens des Passes – ohne Anreize zur Teilnahme von dritten Anbietern sei das Projekt zum Scheitern verurteilt, finden die Freidemokraten.
Sinnvoll werde der Pass für etwa 1980 Berechtigte der Stadt – das entspreche rund sechs Prozent der Einwohner. „Aber auch nur, wenn alle dieses Angebot nutzen und den Pass beantragen. Kosten und Nutzen sollten hier in Einklang stehen. Ob dies erreicht wird, kann durchaus bezweifelt werden“, meint Schmitz.
Über Umsetzung und Aussehen des Passes werde noch beraten – es scheint so, als solle eine einfache Lösung gefunden werden. Über eine laminierte Papierkarte solle erst gar nicht gesprochen werden. Zukunftsweisend müsse der Pass mit den nötigen Daten digitalisiert werden, wo immer er zum Einsatz komme, findet die FDP. In der Verwaltung fehle es an echtem Innovationsgedanken. Die FDP freue sich, wenn sie eines Besseren belehrt werden würde.
