FDP Rheinberg kritisiert fehlenden Elan der Verwaltung NRZ vom 18.06.2021

Die Liberalen fordern, dass man die Leerstände in Rheinberg mit Fördermitteln angeht. Die Verwaltung hatte eine Fördermöglichkeit abgelehnt.

Nachdem bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur ein Vorschlag der FDP zu Pop-Up-Stores in leeren Ladenlokalen abgelehnt wurde, meldeten sich die Liberalen zu diesem Thema erneut zu Wort.

Sie weisen in einer Pressemitteilung darauf hin, dass Moers und Neukirchen-Vluyn beide von hohen Förderungen des Landes NRW, profitiert hätten, um ihren Innenstädten nach der Corona-Pandemie wieder den nötigen Schwung aus der Krise zu verleihen. Bereits im Januar habe die FDP in Rheinberg daher beantragt, Fördermittel des Förderprogramms „Sofortprogramm Innenstadt 2020“ abzurufen.

FDP Rheinberg kritisiert Entscheidung zu Pop-Up-Stores

Bereits der Weg nach Antragsstellung durch die FDP bis hin zur Beschlussfassung im Ausschuss sei allerdings schleppend verlaufen. „Bis zur Beratung hat es über vier Monate gedauert. Nicht ohne Grund haben wir den Antrag frühzeitig gestellt, damit dieser eben auch frühzeitig behandelt wird“, stellt die FDP fest.

Weil andere Kommunen Fördermittel erhalten haben, wollten die Liberalen auch ein Stück vom Kuchen für Rheinberg: Mit einem Pop-Up-Store Konzept sollte dies gelingen – die Stadt sollte leerstehende Ladenlokale vergünstigt von Eigentümern anmieten und zu einem ebenso kleinen Preis an mögliche Interessenten für einen kurzen Zeitraum weitervermieten. „Dies war ein zentrales Wahlversprechen unserer Partei aus dem vergangenen Kommunalwahlkampf“, sagt Timo Schmitz, Vorsitzender der FDP in Rheinberg.

Pop-Up-Stores, also kurzfristige und provisorische Einzelhandelsgeschäfte, so die Liberalen, würden für eine interessante und immer wechselnde Angebotspalette sorgen – wenn man das Konzept richtig angeht. Die Verwaltung teilte in der Sitzung des Ausschuss für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur mit, dass für die temporäre Anmietung von Ladenlokalen eine Fördermöglichkeit durch das Land in Betracht käme. Nutzen wolle man diese jedoch nicht.

Verwaltung lieferte Argumente gegen Förderprogramm

„Das war kein passgenaues Förderprogramm für unsere Stadt“, hatte Bürgermeister Dietmar Heyde gesagt. Die Verwaltung hatte dargestellt, dass für eine solche Nutzung die Eigentümer die Mieten auf 70 Prozent hätten kürzen und die Stadt einen Eigenanteil von zehn Prozent hätte übernehmen müssen, was mit Folgekosten verbunden gewesen wäre. Zudem hätte man einen größeren Marketingaufwand betreiben müssen, ohne Garantie, dass sich Mieter hätten finden lassen.

Die FDP sieht hier die Verwaltung allerdings erstmal in einer Bringschuld: „Kein Wunder, dass es aktuell keine Nachfragen nach Anmietungen von Ladenlokalen gibt. Die Anreize müssen ja zunächst geschaffen werden. Der Ball liegt also nicht auf der Nachfrageseite, sondern bei der Verwaltung. Und die schießt sich durch fehlenden Elan mit diesem Ball ein klares Eigentor“, erklärt Timo Schmitz.

Es sei richtig, dass man den Aufwand und auch die Kosten durch die Stadt sinnvoll einschätzt, finden die Liberalen. Einen nachhaltigen und möglicherweise finanziell aufwendigen Prozess jedoch angehen zu wollen, ohne eine Förderung auch nur in Betracht zu ziehen, stößt bei der FDP auf wenig Verständnis.

FDP Rheinberg unzufrieden mit Alternativlösung

Verständnis hatten die Liberalen dann doch. Sie stimmen dem Gegenvorschlag der Stadtverwaltung zu – denn dieser sei „besser als nichts.“ Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, ein Netzwerk aufbauen, in das insbesondere Eigentümer von Ladenlokalen eingebunden werden. Dieses Netzwerk könnte in eine Art Standortgemeinschaft pro Ortsteil münden, um in diesem Kreis kreative Möglichkeiten auch für Zwischen- oder Nachfolgenutzung von Ladenlokalen erarbeiten zu können.

Zufrieden ist man mit dieser Alternative bei den Liberalen allerdings nicht. Man habe durch die nicht abgerufenen Fördermittel eine „große Chance vertan“, sagt Edeltraud Hackstein, FDP-Vorstandsmitglied. Trotzdem gibt sie sich positiv und blickt nach vorne. „Wir bleiben dran und hoffen künftig auf mehr.“